Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformation
des Online-Shops von Gaby Schoellkopf, nachfolgend „ebook-store“ genannt:
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen werden.
Präambel
Gaby Schoellkopf betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain „ebook-store247.de“ eine Homepage mit Internetshop. Auf diesen Websites werden dem Kunden Produkte, hauptsächlich eBooks, Software, Webmastertools, Webseiten und Webprojekte zum Kauf über das Internet angeboten.
Des Weiteren beinhaltet die Homepage Empfehlungen und Verweise zu den Angeboten anderer Anbieter. In diesem Falle tritt unsere Firma lediglich als Affiliate auf. Die in diesem Zusammenhang dargestellten Inhalte auf unserer Homepage stellen keine Handlungsaufforderung dar. Nur der jeweils beworbene Produktanbieter / Dienstleister ist für die Inhalte verantwortlich. Wir bitten daher Supportanfragen zu Bestellungen und gelieferten Produkten dieser Produktanbieter direkt an deren Kundenservice zu stellen.
§ 1 Geltung gegenüber Unternehmern und Begriffsdefinitionen
(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen zwischen uns und einem Verbraucher in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
(2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
§ 2 Zustandekommen eines Vertrages, Speicherung des Vertragstextes
(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren o.g. Onlineshop.
(2) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag zustande mit:
Gaby Schoellkopf
Im Groeblen 4
78351 Ludwigshafen (a. B.)
(3) Die Präsentation der Waren in unserem Internetshop stellt kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern sind nur eine unverbindliche Aufforderungen an den Verbraucher, Waren zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Verbraucher ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
(4) Bei Eingang einer Bestellung in unserem Internetshop gelten folgende Regelungen: Der Verbraucher gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in unserem Internetshop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft.
Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:
(1) Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Website digitale Produkte (wie eBooks, Software, WP Plug-Ins, Grafiken, Videos oder Musik, etc.) auszuwählen und zu bestellen.
(2) Hinsichtlich der Produkte erhält der Kunde eine Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website.
(3) Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken und in den Warenkorb legen. Es wird jeweils der Preis des Produktes bzw. Endpreis der Bestellung angezeigt.
(4) Vor Abschluss der Bestellung ("zur Kasse gehen") ermöglicht "ebook-store", dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren (Warenkorb).
(5) Im nächsten Schritt gibt der Kunde seine Kontakt- und Emailadresse an, an die die Ware gesendet werden kann. Bei der Zahlungsart "Banküberweisung" sind zusätzlich Name und Adresse obligatorisch, da eine Bearbeitung des Bestellwunsches sonst nicht erfolgen kann.
(6) Im nächsten Schritt des Bestellvorgangs wählt der Kunde eine der angebotenen Zahlungsarten aus.
(7) Im nächsten und letzten Schritt des Bestellvorgangs kann der Kunde die komplette Bestellung noch einmal kontrollieren (Rechnungsadresse, Artikelauswahl, Lieferart, Zahlungsart) und den Bestellvorgang abschließen mit der verbindlichen Absendung der Bestellung durch Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ bzw. „kostenpflichtig bestellen“,
(8) Wir bestätigen den Eingang der Bestellung durch eine automatisch generierte E-Mail mit einer Bestellnummer („automatische Eingangsbestätigung“). Diese automatische Empfangsbestätigung informiert Sie darüber, mit welchen Daten Ihr Bestellwunsch bei uns eingegangen ist. Die automatisch versandte Empfangsbestätigung stellt keinen verbindlichen Vertrag dar und gilt noch nicht als Annahme Ihrer Bestellung. Die Annahme (Vertragsabschluss) erfolgt erst durch die Übersendung der Ware.
(9) Sollte sich ein Produkt im Nachhinein als "nicht lieferbar" herausstellen, wird es Ihnen unverzüglich rückvergütet. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
(10) Speicherung des Vertragstextes bei Bestellungen über unseren Internetshop: Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten per E-Mail zu. Unsere AGB können jederzeit unter https://www.ebook-store247.de eingesehen werden.
(11) Bitte beachten Sie die gesetzliche Regelung zum Widerruf: Der Gesetzgeber sieht vor, dass aufgrund ihrer Beschaffenheit, digitale Produkte vom Widerruf ausgeschlossen sind. Weitere Informationen zum Widerrufsrecht gemäß § 356 BGB erhalten Sie im § 11 (in unserer AGB).
§ 3 Preise, Versandkosten, Zahlung, Fälligkeit
(1) Wir weisen in Rechnungen die Umsatzsteuer nicht aus. Die angegebenen Preise (Euro-Preise) sind Endpreise und verstehen sich einschließlich Umsatzsteuer, da sie gemäß § 19 Umsatzsteuerfrei sind.
(2) Versandkosten fallen nicht an, solange die Versendung auf elektronischem Weg, per Downloadlink erfolgt. Im Falle eines notwendigen Postversands (z. B. bei übergroßen Dateien), werden vor Abschluss der Bestellung die hierfür berechneten Versandkosten verbindlich angegeben.
(3) Der Verbraucher hat die Möglichkeit der Zahlung per Vorkasse (Bank-Vorabüberweisung) oder PayPal.
(4) Hat der Verbraucher die Zahlung per Vorkasse (PayPal) gewählt, so verpflichtet er sich, den Kaufpreis unverzüglich nach der Bestellung zu zahlen. Hat der Verbraucher die Zahlung per Vorkasse (Bank-Vorabüberweisung) gewählt, so verpflichtet er sich, den Kaufpreis unverzüglich nach Erhalt der Rechnung zu zahlen.
(5) Der Mindestbestellwert beträgt 1,95 Euro.
(6) Rabatt-Aktionen: Alle gültigen Rabatt-Codes können einmalig beim Einkauf verwendet werden. Sie werden während des Bestellvorgangs eingegeben und der entsprechende Betrag wird direkt vom Warenwert abgezogen. Es besteht jedoch kein Anspruch auf Einlösung, Rückvergütung oder auf Auszahlung des Rabatts bzw. Restguthabens.
(7) Alle Rabatt-Codes unterliegen besonderen (Teilname-) Bedingungen und sind maximal 7 Tage nach Zusendung (z. B. per Email) gültig.
(8) Coupon-/Rabatt-Codes können nur bei Kauf über den Warenkorb (während des Bestellvorgangs) eingegeben werden. (Direktkauf-) Sonderaktionen sind von diesen Rabatt-Codes ausgenommen.
(9) Für Coupon-Codes gilt ein abweichender Mindestbestellwert - i. d. R. 5,00 Euro (siehe Beschreibung auf Coupon).
(10) Bestellungen unter dem Mindestbestellwert können leider nicht bearbeitet werden.
§ 4 Lieferung
(1) Sofern wir dies in der Produktbeschreibung nicht deutlich anders angegeben haben, sind alle von uns angebotenen Artikel sofort versandfertig. Die Lieferung erfolgt hier spätestens innerhalb von 5 Werktagen nach Zahlungseingang. Dabei beginnt die Frist für die Lieferung im Falle der Zahlung per Vorkasse (Bank-Vorabüberweisung) am Tag nach Zahlungseingang der mit der Überweisung beauftragten Bank und bei der Zahlungsart Paypal am Tag nach Zahlungseingang / Gutschrift auf dem Paypalkonto zu laufen. Fällt das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag am Lieferort, so beginnt bzw. endet die Frist am nächsten Werktag.
Beachten Sie, dass bei manchen Banken sich der Zahlungseingang verzögert und es damit auch zu einer verzögerten Auslieferung kommen kann, was jedoch nicht „ebook-store“ zu vertreten hat.
(2) Die Überlassung der Inhalte erfolgt ausschließlich in elektronischer Form per Email oder per Download von der Website des Lizenzgebers. Das Produkt wird so verkauft, wie es vom Hersteller bereitgestellt wurde. Änderungen oder Support-Leistungen zu diesem Produkt können wir als Wiederverkäufer leider nicht erbringen. Sie sind daher nicht Bestandteil der Vertrages.
(3) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des verkauften Produkts geht auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe des Produkts an den Käufer auf diesen über.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor. Dies betrifft auch die mit den überlassenen Inhalten gewährten Nutzungsreichte (Lizenzen). Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte oder die Erstellung von Kopien für Dritte außerhalb des Rahmens dieser AGB ist nicht gestattet, soweit nicht der Lizenzgeber einer Übertragung der vertragsgegenständlichen Lizenz an den Dritten zugestimmt hat. (siehe §9)
§ 6 Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen.
§ 7 Höhere Gewalt
(1) Für den Fall, dass "ebook-store" die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit.
(2) Ist "ebook-store" die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
§ 8 Haftung
Das Produkt wird vertrieben "wie es ist" und ohne Garantien irgendwelcher Art, weder ausdrücklich noch sinngemäß, einschließlich der Gewährleistung für die Marktgängigkeit oder Eignung für einen bestimmten Zweck. Der Kunde übernimmt das vollständige Risiko des Gebrauchs des Produktes. Unter keinen Umständen ist eine Person, ein Unternehmen oder eine Organisation, die an der Entwicklung, dem Verkauf oder dem Vertrieb dieses Produktes beteiligt ist, für irgendwelche Schäden haftbar, die aus dem Gebrauch, dem Missbrauch oder dem Unvermögen, die Software anzuwenden, entstehen (einschließlich und ohne Einschränkung Schadenersatz für entgangenen Gewinn, Geschäftsunterbrechung, Informationsverlust oder jeden anderen Verlust).
§ 9 Lizenzbedingungen
(1) Alle bei "ebook-store" erhältlichen Reseller-Produkte werden mit Lizenzrechten (zum Weiterverkauf an Wiederverkäufer oder Endverbraucher) angeboten. Diese Lizenz ist nur gültig in Verbindung mit der Kaufbestätigung / Rechnung von "ebook-store". Der Verkäufer, "ebook-store", erhebt keine Ansprüche aus den Verkaufserlösen der Produkte.
Sofern in den Lizenzbestimmungen nicht anders erwähnt, kann der Verkaufspreis frei bestimmt werden, sollte jedoch in der jeweiligen Lizenz ein Mindestverkaufspreis bzw. anderweitige Vorgaben (z.B Verschenken nicht erlaubt, etc.) angegebenen sein, müssen diese Bestimmungen eingehalten werden. Auf die Einhaltung der Lizenzbestimmung muss -bei Weiterverkauf- der Produkte hingewiesen werden.
(2) Werbegrafiken (wie eCover der Digitalprodukte): Zu den digitalen Produkten mit Wiederverkaufsrechten werden i.d.R. eine oder mehrere Werbegrafiken (z. B. Cover) im digitalen Grafikformat JPEG, PNG geliefert. An diesen Grafiken erwirbt der Käufer (Lizenznehmer) lediglich das Nutzungsrecht zum Verkauf der jeweiligen digitalen Produkte an Endverbraucher. Diese Regelung gilt generell für alle Reseller-Produkte, abweichend können in den Lizenzbedingungen für die Nutzung von Grafiken andere Regelungen gelten, diese Bestimmungen haben eine höhere Priorität und müssen eingehalten werden. (Siehe § 9 Lizenzbedingungen Punkt 1). Der Weiterverkauf der Grafiken sowie deren Einsatz außer zum Verkauf des jeweiligen digitalen Produktes ist generell verboten und stellt eine Urheberrechtsverletzung und einen Lizenz-Verstoß dar.
(3) Der Kunde ist für sein eigenes Hosting, die Downloadadressen, die Zahlungsabwicklung und den Kundenservice (Kunden-Support) verantwortlich.
Der Lizenznehmer ist verpflichtet, seine Angebote auf eigene Rechnung vorzunehmen. Er allein trägt die Verantwortung für seine Angebote.
(4) Das Produkt darf nicht auf unmoralische, illegale oder unethische Weise vermarktet werden (Spam).
(5) Jeder Verstoß gegen die Lizenz und die besonderen Lizenzvereinbarungen kann zum Widerruf dieser Lizenz und eventuellen rechtlichen Schritten führen.
Bei einem Verstoß gegen die Lizenzvereinbarungen werden keine geleisteten Zahlungen für erworbene Lizenzen erstattet.
§ 10 Datenschutz
"ebook-store" wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstedatenschutzgesetzes, beachten. (Siehe Datenschutzerklärung)
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§ 11 Widerrufsrecht des Kunden als Verbraucher
Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:
Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage, ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
eBook-Store & Services
Gaby Schoellkopf
Im Groeblen 4
78351 Ludwigshafen (a. B.)
Email: service [at] ebook-store247.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder Email) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Bitte lesen Sie auch die gesetzlichen (Sonder-) Regelungen für Digitale Inhalte *
Widerrufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
* Wir weisen Sie an dieser Stelle auf die Besonderheit beim Widerrufsrecht von digitalen Produkten hin, da -gemäß § 356 BGB Abs. 5- sämtliche digitale Inhalte in unserem Shop vom Widerruf ausgeschlossen sind. „Digitale Inhalte“ sind „Daten, die in digitaler Form hergestellt und bereitgestellt werden“ (§ 312f Abs. 3 BGB) . Ob diese Daten vollständig heruntergeladen, gespeichert und anschließend sichtbar gemacht werden oder bereits während des Downloads in Echtzeit sichtbar gemacht werden (Streaming), ist dabei unerheblich. Beispiele für solche digitalen Inhalte sind: Computerprogramme (Software), Anwendungen (Apps), Spiele, Musik, Videos, elektronische Texte (eBooks), Hörbücher.
Der Gesetzgeber sieht vor, dass aufgrund ihrer Beschaffenheit, digitale Produkte vom Widerruf ausgeschlossen sind.
Das bedeutet, dass bei digitalen Produkten das Widerrufsrecht erlischt, wenn wir mit der Ausführung des Vertrages begonnen haben.
Der Bestellvorgang in unserem Shop kann daher nur mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung abgeschlossen werden, dass wir mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen und, dass Sie Kenntnis davon haben, dass Ihr Widerrufsrecht mit Beginn der Ausführung des Vertrages erlischt.
Ende der Widerrufsbelehrung
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§ 12 Widerrufsformular
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An:
eBook-Store & Services
Gaby Schoellkopf
Im Groeblen 4
78351 Ludwigshafen (a. B.)
E-Mail: service [at] ebook-store247.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
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Bestellt / erhalten am: _______________________ / ________________________
Name des/der Verbraucher(s) ____________________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s) __________________________________________
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Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):
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Datum: __________________
(*) Unzutreffendes streichen.
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§ 13 Schlussbestimmungen
(1) Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.
(2) Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren.
Beachten Sie hierzu auch die Anmerkungen im Impressum bezüglich „Abmahnungen“ und „Streitschlichtungen“.
(3) Haftungshinweis für externe Links
Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernimmt "ebook-store" keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.
(4) Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Wir sind stets bemüht unseren Service so kundenfreundlich wie möglich zu gestalten. Bei Unklarheiten nehmen Sie bitte -möglichst vor Kauf- Kontakt mit uns auf. Bitte beachten Sie auch die Anmerkungen im Impressum bezüglich „Abmahnungen“ und „Streitschlichtungen“.